Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen SpringForge, Inhaber Marvin Wichmann, Am Sommerrain 26, 75228 Ispringen (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über die Erstellung, Überlassung, den Betrieb und die Betreuung von Websites.

(2) Die Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern kommt nicht zustande.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

(4) Maßgeblich ist die bei Vertragsschluss gültige Fassung. Der Anbieter speichert, welche Fassung der Kunde bei der Bestellung bestätigt hat.

§ 2 Leistungen

(1) Website im Abonnement. Der Anbieter erstellt die Website, betreibt sie auf seiner Infrastruktur unter der vom Kunden benannten Domain und hält sie technisch aktuell. Der Umfang der enthaltenen Änderungen ergibt sich aus dem Angebot.

(2) Website zum Kauf. Der Anbieter erstellt die Website und übergibt sie dem Kunden einmalig. Der Betrieb erfolgt beim Kunden oder bei einem von ihm gewählten Anbieter. Der Anbieter unterstützt einmalig beim Einspielen. Ein laufender Betrieb, eine Überwachung oder regelmäßige Aktualisierungen sind nicht enthalten.

(3) Pflegepaket. Ergänzend zum Kauf kann ein jährliches Pflegepaket vereinbart werden. Es umfasst kleinere Text- und Bildänderungen in dem im Angebot genannten Umfang sowie eine jährliche technische Aktualisierung. Ohne Pflegepaket bleibt die Website unverändert in Betrieb.

(4) Nebenleistungen wie die Einrichtung eines Google-Unternehmensprofils, die Aufbereitung von Fotos oder die Weiterleitung bisheriger Adressen sind nur geschuldet, wenn sie im Angebot genannt sind.

(5) Der Anbieter schuldet keine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen und keinen wirtschaftlichen Erfolg.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden einen privaten Vorschaulink bereit. Die dort gezeigten Konditionen sind ein verbindliches Angebot.

(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde die Website freigibt, diese Bedingungen bestätigt und die Bestellung über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen" abschließt.

(3) Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss in Textform. Die Bestätigung der Bedingungen wird mit Zeitpunkt und Fassung protokolliert.

§ 4 Mitwirkung des Kunden

(1) Der Kunde stellt die benötigten Inhalte bereit, insbesondere Texte, Fotos, Logos und Angaben zum Betrieb.

(2) Der Kunde sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an diesen Inhalten verfügt und dass sie keine Rechte Dritter und keine gesetzlichen Vorschriften verletzen. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Zusicherung beruhen, einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten.

(3) Der Anbieter stellt die Seiten für Impressum und Datenschutzerklärung technisch bereit und pflegt sie technisch ein. Für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Angaben ist der Kunde verantwortlich. Eine Rechtsberatung schuldet der Anbieter nicht und erbringt er nicht.

(4) Unterbleibt eine erforderliche Mitwirkung, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.

§ 5 Nutzungsrechte

(1) Im Abonnement erhält der Kunde für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Website.

(2) Beim Kauf erhält der Kunde mit vollständiger Zahlung ein zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes, übertragbares und einfaches Nutzungsrecht an der für ihn erstellten Website einschließlich des Quelltextes. Es umfasst das Recht zur Bearbeitung, Weiterentwicklung und Weitergabe.

(3) Nicht übertragen werden Rechte an den allgemeinen Bausteinen, Vorlagen und Werkzeugen, die der Anbieter für seine Leistungen einsetzt und auch für andere Kunden verwendet. Der Anbieter bleibt berechtigt, diese weiterzuverwenden.

(4) An Inhalten Dritter, insbesondere Schriften und lizenzierten Bildern, gelten die Bedingungen der jeweiligen Lizenz. Der Anbieter weist auf diese hin.

(5) Der Anbieter darf die erstellte Website nach vorheriger Abstimmung als Referenz nennen und abbilden.

§ 6 Änderungen und Einsatz künstlicher Intelligenz

(1) Änderungswünsche im Rahmen eines Abonnements oder Pflegepakets teilt der Kunde über den Kundenbereich mit.

(2) Der Anbieter setzt zur Umsetzung von Änderungen Systeme künstlicher Intelligenz ein. Jede Änderung wird dem Kunden vor der Veröffentlichung zur Freigabe vorgelegt; veröffentlicht wird erst nach seiner Freigabe und einer Prüfung durch den Anbieter.

(3) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Inhalte umzusetzen, die gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen.

§ 7 Verfügbarkeit (nur Abonnement)

(1) Der Anbieter betreibt die Website mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns und bemüht sich um eine möglichst durchgehende Erreichbarkeit. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht zugesichert.

(2) Wartungsarbeiten kündigt der Anbieter nach Möglichkeit an und legt sie in verkehrsarme Zeiten.

(3) Unterbrechungen durch höhere Gewalt, Ausfälle bei Vorleistern oder Angriffe Dritter hat der Anbieter nicht zu vertreten.

§ 8 Vergütung und Zahlung

(1) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Vergütung im Abonnement ist monatlich im Voraus fällig, beim Pflegepaket jährlich im Voraus. Die einmalige Vergütung beim Kauf ist vor der Übergabe fällig.

(3) Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe per SEPA-Lastschrift oder Karte. Der Kunde erteilt das erforderliche Mandat im Bestellvorgang.

(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Anbieter kann die Leistung nach erfolgloser Mahnung mit angemessener Frist aussetzen.

(5) Der Anbieter kann die Vergütung für laufende Verträge mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende einer Abrechnungsperiode anpassen. Dem Kunden steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Wirksamwerden der Anpassung zu.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

(1) Das Abonnement läuft für die im Angebot genannte Mindestlaufzeit. Danach verlängert es sich auf unbestimmte Zeit und ist mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündbar.

(2) Das Pflegepaket läuft ein Jahr und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, sofern es nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit gekündigt wird.

(3) Kündigungen bedürfen der Textform.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(5) Nach Beendigung eines Abonnements stellt der Anbieter den Betrieb ein. Er übergibt dem Kunden auf Verlangen die Inhalte in einem gängigen Format; ein Nutzungsrecht nach § 5 Abs. 2 entsteht dadurch nicht.

§ 10 Übergabe beim Kauf

(1) Der Anbieter übergibt die fertigen Dateien einschließlich Quelltext und unterstützt einmalig beim Einspielen auf den vom Kunden benannten Webspace.

(2) Für den Webspace, die Domain und deren Kosten ist der Kunde verantwortlich.

(3) Mit der Übergabe geht die Verantwortung für den Betrieb und die Aktualität auf den Kunden über, soweit kein Pflegepaket vereinbart ist.

§ 11 Abnahme und Mängel

(1) Die Freigabe der Website durch den Kunden gilt als Abnahme.

(2) Bei Mängeln hat der Anbieter das Recht zur Nacherfüllung. Schlägt diese zweimal fehl, kann der Kunde mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

(3) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Abnahme. Dies gilt nicht bei Vorsatz, Arglist, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

§ 12 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung nach Absatz 2 ist der Höhe nach begrenzt auf die vom Kunden in den zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis gezahlte Vergütung, mindestens jedoch 500 EUR.

(4) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.

(5) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

§ 13 Datenschutz

(1) Soweit der Anbieter im Rahmen des Abonnements personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Dieser geht diesen Bedingungen vor.

(2) Beim Kaufmodell ohne Hosting findet keine Auftragsverarbeitung statt.

§ 14 Änderungen dieser Bedingungen

(1) Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern. Die Änderung wird dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt.

(2) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen, gilt die Änderung als angenommen. Auf diese Folge weist der Anbieter in der Mitteilung hin. Widerspricht der Kunde, kann jede Partei zum Wirksamwerden kündigen.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.

(3) Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.

(4) Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.